Bürgervereinigung Schwaigfeld e.V.

Prozeßkosten-Fonds

Zum 31.12.2007 wurden ca. 5.000 EUR auf das Konto des Prozesskosten-Fonds einbezahlt. Weitere Unterstützung ist herzlich willkommen.


Unterschriftenliste

Insgesamt sind bisher 281 Unterschriften eingegangen!!

Diese Unterschriften stammen zum kleinen Teil von der BüSch-Informationsveranstaltung vom 07.11.2007 und zum anderen von engagierten Nachbarn, die eigenverantwortlich diese Unterschriften im Schwaigfeld gesammelt haben. 
An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei den engagierten Unterschirftensammlern bedanken.

Insgesamt finden wir das Ergebnis der Unterschriftensammlung und den Zwischenstand beim Prozesskosten-Fonds mehr als beachtlich!!! 



Hintergrundinformationen zum Prozesskosten-Fonds

Im Folgenden möchten wir Ihnen einige Informationen zum Prozesskosten-Fonds geben:

Warum benötigen wir Ihre Unterstützung für die 2. Instanz?

• Durch die allgemeine Unterstützung wird den politisch Verantwortlichen deutlich gemacht, dass hier nicht nur wenige "Störenfriede" agieren, sondern es eine breite Unterstützung für die berechtigten Forderungen gibt.
• Michael Metschkoll und Michael Riedl tragen derzeit das alleinige Kostenrisiko für die weiteren Instanzen – bei einem positiven Ausgang des Verfahrens werden alle profitieren.

Welche Unterstützung benötigen wir?

• Ihre Unterschrift bei einer Unterschriftensammlung und/oder Ihre Unterstützung bei der Einrichtung eines Prozesskosten-Fonds:
  Wir benötigen Ihren finanziellen Beitrag zu einem Prozesskosten-Fonds, um das finanzielle
  Risiko der weiteren Instanzen abzusichern (Gerichts-, fremde Anwalts- oder auch Gutachterkosten
  entsprechend den gesetzlichen Vorschriften).

Warum ist das Risiko für eine einmalige Mindesteinlage pro Partei von
50,- EUR zu vertreten? (Höhere Beträge sind erwünscht!)

• Sie investieren einmalig eine geringe Summe für die Chance, langfristig die jährlich überproportional steigenden Fernwärmepreise nicht mehr hinnehmen zu müssen.
• Die Gemeinde macht nach eigenen Angaben einen jährlichen Gewinn von 13,5% vom Umsatz. Das sind für ein durchschnittliches Haus mit 18 MWh Verbrauch ca. 200 EUR (Tendenz steigend). Die Gewinne von Techem und der GfA sind noch nicht berücksichtigt.
• Die Zeit, die von uns unentgeltlich in diese Angelegenheit investiert wird, ist erheblich.

Was wird nicht finanziert?

• Die eigenen Anwaltskosten von Michael Metschkoll.
• Die horrenden Kosten für den von Bürgermeister Huber beauftragten Anwalt, die über dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz liegen. ! Statt der 5.000 EUR wären bei einem Streitwert von 575 EUR lediglich 132,50 EUR Honorar für den Anwalt der Gemeinde in der 1. Instanz fällig gewesen !

Was wird finanziert?

• Die Gericht-, fremden Anwalts- und Gutachterkosten, wenn der Prozess verloren würde. Was passiert, wenn der Fonds nicht benötigt wird (der Prozess gewonnen wird)?
• Die Einlagen werden an die Teilhaber zurückerstattet. Das Geld wird soweit möglich angelegt, so dass Zinsen die Summe erhöhen. Warum ist das Geld vor "falscher" Verwendung sicher?
• Das Geld wird auf dem anwaltlichen "Ander"-Konto von Michael Metschkoll verwahrt und unterliegt damit strengen Richtlinien. Warum macht es Sinn, dem Prozesskosten-Fonds finanziell beizutreten?
• Nur mit Ihrer breiten Unterstützung wird die Berufung durch Michael Metschkoll vorangetrieben werden und damit die übermäßig steigenden Preise gerichtlich überprüft.
• Die ungerechtfertigt starke Ölpreisbindung würde ansonsten ungeprüft bestehen bleiben.
• Sie profitieren monetär, wenn das Gericht feststellt, dass die Fernwärmepreise nicht korrekt sind.

Kontoinformationen zum Prozesskosten-Fonds:

Kontoinhaber: RA Dr. Metschkoll Anderkonto

KtoNr. 0657601870

HypoVereinsbank BLZ 700 202 70


Verwendungszweck: "Prozesskosten Fernwärme" mit Angabe von Straße, Hausnummer und Ort des Zahlers, damit wir jede Zahlung eindeutig zuordnen können.

Wir bestätigen den Eingang jeder Zahlung. Dabei sichern wir die zweckgebundene Verwendung zu und den Nachweis über die Verwendung der Gelder.


Gesammelte Informationen

Auf unserem Flyer finden Sie die oben dargestellten Informationen als pdf-Datei!